Die Nenndorfer Erklärung fordert Planungsstopp der anvisierten Neubaubahnstrecke der DB durch das Auetal
15.04.2023
Bei der letzten Zusammenkunft aller Mitgliedskommunen der "Nenndorfer Erklärung" wurden unter anderem die jüngsten Entwicklungen rund um die geplante ICE-Trasse Hannover-Bielefeld diskutiert.
Sie fordern einen "temporären Planungsstopp" von der DB Netzt AG, bis die Zielfahrzeit rechtlich geklärt ist. Die DB Netz AG hatte im Plenum den Stand der Korridorprüfung dargestellt und angegeben, im weiteren Verlauf nur noch Trassenvarianten ins Auge zu fassen, die eine Fahrzeitverkürzung auf 31 Minuten zwischen Hannover und Bielefeld garantieren würden. Diesen Ausschluss sämtlicher Varianten außerhalb der von der DB gesetzten 31 Minuten Planungsprämisse können die Mitgliedsgemeinden der Nenndorfer Erklärung nicht nachvollziehen. Zweitrangig Berücksichtigung finden. würden dann die öffetnlichen und privaten Belange, beispielweise die Landwirtschaft oder der Naturschutz. Außerdem sei es unverständlich, eine Trassenführung auszuschließen, die beispielsweise eine Fahrtzeitverkürzung von 33 Minuten gewährleisten würde. Die rechtliche Herleitung der Zielfahrzeit wird als nicht nachvollziehbar eingeschätzt.
Außerdem: Im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) wird das Vorhaben ABS/NBS Hannover-Bielefeld lediglich mit einer Fahrzeitverkürzung von voraussichtlich acht Minuten angegeben. Die 31 Minuten Fahrzeit als Zielsetzung für die Strecke Hannover-Bielefeld wird aus der Verwirkklichung der Fahrzeitreduzierung auf 54 Minuten zwischen Hannover und Hamm abgeleitet. Dem Abschnitt Bielfeld-Hamm werden rechnerisch 21 Minuten zugeschrieben. Die Nenndorfer Erklärung schlussfolgert dadurch, dass für die Erreichung der Fahrzeitverkürzung zwischen Hannover und Hamm sowohl der Streckenabschnitt Hannover-Bielefeld, als auch Bielefeld-Hamm in einer zusammenfassenden Betrachtung im Planungsprozess der Variantenfindung berücksichtigt werden müssen. Es wurde angeregt, weitere Trassenvarianten in die Untersuchungen mit aufzunehmen, die fahrzeitverkürzend und engpassbeseitigend funktionieren, jedoch die angegebene Zielfahrzeit der 31 Minuten nicht erreichen.
